Erst Mali, dann Burkina Faso, jetzt Niger: Ein Militärputsch nach dem Nächsten. Und nicht nur die Militärs auch große Teile der politisierten Jugend im Sahel sympathisieren ganz offensichtlich mit Russland und positionieren sich gegen den Westen und insbesondere auch gegen Frankreich.
Dabei muss man allerdings sagen, dass der jüngste Putsch in Gabun sich nicht in das oben genannte Muster einfügt. In Gabun geht es um die Ablösung eines autokratischen Regimes, das sich seit Jahrzehnten auch mit Wahlfälschungen an der Macht gehalten hat. Es sieht zudem so aus, dass die Militärs die Macht in Gabun wieder an eine demokratische gewählte Regierung abgeben wollen. Es sind während und nach dem Putsch auch keine Russland- freundlichen bzw. anti-französischen Stimmungen bekannt geworden.
Im Sahel ist das anders. Dort wurden demokratisch gewählte Regierungen gestürzt und deshalb muss man fragen: Was ist in den Jahrzehnten westlicher und deutscher internationaler Zusammenarbeit mit den Sahel- Ländern schiefgelaufen?
Obwohl ich persönlich im Sahel und insbesondere in Burkina Faso viel unterwegs war, habe ich auf diese Frage, ehrlich gesagt, auch keine schlüssige Antwort. Ich kann bestenfalls einige erklärende Bruchstücke zur Debatte beisteuern.
Zunächst einmal halte ich von den jetzt allerorten angebotenen Erklärungsmustern, dass die französische Politik mit ihrer kolonialen Vergangenheit einen Großteil der Schuld für diese Entwicklung tragen würde, wenig. Auch die Behauptung, dass sich die deutsche Zusammenarbeit zu sehr auf militärische Aspekte konzentriert habe und zudem zu sehr staatsfixiert gewesen sei und zu wenig auf dezentrale Strukturen gesetzt habe, ist für mich nicht schlüssig. Die deutsche und auch die europäische EZ hat in den letzten Jahrzehnten Milliarden von Euro in Projekte der zivilen Zusammenarbeit im Sahel investiert. Davon kam ein sehr großer Teil dezentralen Projekten im ländlichen Raum zugute. Die Tatsache, dass in den letzten 3-4 Jahren im Rahmen der UN- und EU-Missionen auch in den militärischen Kampf gegen islamische Terrormilizen investiert wurde, ändert nichts an dem großen Übergewicht ziviler Zusammenarbeit,
Was die Rolle Frankreichs angeht, so muss man sich das etwas näher anschauen. Noch 2014 fand in Mali die französische Militäroperation „Barkhane“, die verhinderte, dass ganz Mali von Islamisten überrannt wurde, großen Beifall in der gesamten malischen, aber auch internationalen Öffentlichkeit. Diese positive Einstellung zu den Franzosen ändert sich dann in der Folgejahren. Der Frage, warum dies so war, geht Olaf Bernau in einem sehr informativen Aufsatz in den Blättern für deutsche und internationale Politik 9/23 nach. Er argumentiert am Beispiel Malis, dass die UN-Friedensmission MINUSMA, an der auch Deutschland beteiligt war, gar nicht so schlecht gearbeitet habe. Sie habe wesentlich zur Befriedung des Landes beigetragen. Die Malier hätten diese Mission aber in enger Verbindung mit der französischen Militärmission Barkhane, die explizit der Bekämpfung der islamistischen Terroristen gewidmet war, gesehen.
Und Barkhane wäre in der malischen Öffentlich zuletzt ausgesprochen kritisch gesehen worden. So wurde den Franzosen eine zu große Nähe zu den Tuareg – die Franzosen hatten sich immer für Verhandlungslösungen mit den nach Eigenständigkeit strebenden Tuareg eingesetzt – ebenso vorgeworfen wie die mangelnde Einbeziehung des malischen Militärs in die Anti-Terror Operationen. Zudem gab es einmal eine größere Anzahl ziviler Opfer bei einer französischen Militäroperation. Nun kann man aus meiner Sicht den Franzosen nicht den malischen Nationalismus mit der ausgeprägten Abneigung gegen die Tuareg zum Vorwurf machen. Und vor dem Hintergrund, dass mehrfach gut ausgebildete malische Militäreinheiten zu den islamischen Terroristen übergelaufen sind, scheint auch verständlich, dass sich das französische Militär da in der Zusammenarbeit zurückgehalten hat. Noch unverständlicher ist, dass viele Malier den Franzosen zivile Opfer bei Militäroperationen vorhalten, ein Großteil der Öffentlichkeit im Sahel aber den russischen Wagner-Söldnern jedes noch so schwere Verbrechen durchgehen lässt.
Es ist auch bemerkenswert, dass es diese ausgeprägten antifranzösischen Ressentiments in anderen frankophonen Ländern Afrikas wie z.B. der Cote d`Ivoire oder dem Benin nicht gibt, obwohl sie dieselbe Kolonialgeschichte teilen. Selbst im anglophonen Kamerun findet man diese antifranzösischen Stimmungen nicht so stark ausgeprägt. Die französische militärische Hilfe bei der Installierung des gewählten Präsidenten Ouattara 2010 in der Cote d´Ivoire hat einen langen Bürgerkrieg beendet und wird weitgehend als positiv wahrgenommen.
Das große panafrikanische Filmfestival in Ouagadougou, das alle 2 Jahre in Burkina Faso stattfindet, hätte ohne die intensive kulturelle Zusammenarbeit mit Frankreich in der Vergangenheit überhaupt nicht stattfinden können.
Es ist auch zu fragen, warum der Kampf gegen die islamistischen Terrormilizen im Sahel scheitert, was ja einer der Gründe ist, warum Militärs meinen, die Macht ergreifen zu müssen. In Kamerun dagegen konnte Boko Haram anscheinend erfolgreich „besiegt“ werden. Dies zumindest vermelden meine Freunde von der kamerunischen Baumwollgesellschaft Sodecoton, die auch in den von Boko Haram zeitweise beherrschten Gebieten aktiv ist. Warum gelingt in Kamerun unter der Führung des altersschwachen Autokraten Paul Biya der Kampf gegen den Islamismus, im Sahel aber nicht??? Auch hier mehr Fragen als Antworten.
Ein sehr banaler Grund für die wirtschaftliche und politische Instabilität im Sahel, die sich die Islamisten zu Nutze machen, ist der weit verbreitete Mangel an „guter Regierungsführung“. Ein Beispiel aus meiner Berufstätigkeit: Schon vor Jahren wollte ein großer südafrikanischer Konzern in einem Teil des Bewässerungsgebietes „Office de Niger“ in Mali, das ganz wesentlich auch mit deutscher bzw. KfW- Unterstützung aufgebaut worden war, eine große Zuckerrohrplantage mit anschließender Verarbeitung zu Zucker und zu Ethanol errichten. Der Versuchsanbau hatte gezeigt, dass der Boden und die klimatische Bedingungen dort mit die höchsten Produktivitäten in ganz Afrika erlaubt hätten. Die KfW-Experten waren für das Projekt, weil Zuckerrohr im Vergleich zu anderen Feldfrüchten die höchste Wertschöpfung pro Liter eingesetzten Wassers ermöglicht. Aber es gab natürlich auch Widerspruch. Andere, vorwiegend arabische Investoren hatten auch ein Auge auf das Land geworfen, Viehzüchter fürchteten um ihre Weidegründe etc. Es gab also mit Blick auf das Projekt – wie das auch oft in Deutschland der Fall ist – unterschiedliche Lobbygruppen, die vielfach mit völlig gegensätzlichen Interessen Einfluss auf die malische Regierung nahmen. So weit so normal: was aber Mal auszeichnete, war, dass die Regierung in 4, 5 Jahren nicht die Kraft fand, eine Entscheidung pro oder contra zu treffen. Alle Beteiligten wurden hingehalten, bis die Südafrikaner – die schon über 10 Mio Dollar investiert hatten – völlig entnervt aufgaben. Das führte nach meiner Kenntnis übrigens nicht dazu, dass in den Folgejahren in dem in Frage kommenden Bewässerungsgebiet dann andere Projekte realisiert worden wären.
Von internationalen Investoren hört man demgegenüber ganz andere Geschichten, wenn es um Regierungschefs aus Ghana, um Ouattara und seine Mannschaft in der Cote d´Ivoire oder auch um Patrice Talon in Benin geht. Diese sind in Diskussionen mit internationalen Investoren i.d.R. sehr gut vorbereitet und treffen dann im Anschluss an die Gespräche relativ schnell eine klare Entscheidung, im Übrigen nicht immer zugunsten der Investoren, oder sie machen Ihnen klare Auflagen. So verläuft es natürlich nicht im ganzen Regierungsapparat dieser Staaten, aber auf Chefebene werden positive Beispiele vorgelebt.
Bleibt die zentrale Frage, wie man „gute Regierungsführung“ herbeiführen kann? Auch hier gibt es keine Geheimformel. Die Antworten müssen fallspezifisch gefunden werden, und oft hilft auch nur Abwarten (z.B. bis die Sympathien für die Russen der Ernüchterung gewichen sind). Andererseits war es im Fall von Cote d´Ivoire eine gute Entscheidung, dass die Franzosen zugunsten des Wahlsiegers Ouattara interveniert haben.
Abwarten, intervenieren, Institution- Building betreiben? In diesem Blog versuchen wir an ganz unterschiedlichen Beispielen, Einsichten zu diesen anhaltend schwierigen Fragen zu ermöglichen.
