Category: Afrika

Benin und die Elfenbeinküste zeigen eine bemerkenswerte Bilanz. Gutes Regieren kann funktionieren – ohne westliche Einmischung.

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Die Kongo-Mission zeigt: Der Einsatz der Bundeswehr im Ausland ist nur sinnvoll, wenn vor Ort der Wille zum Frieden besteht. Von einer Mission in Darfur ist daher abzuraten.

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Afrika nimmt keinen großen Raum in der deutschen Außenpolitik ein. Doch gibt es, hält unser Autor Kritikern entgegen, zumindest ein Konzept der Bundesregierung. Darin äußere sich das Bemühen, neuen Entwicklungen Rechnung zu tragen und anknüpfend am Problem der Good Governance die Reformkräfte zu stärken. Es gibt allerdings Widersprüche, in der Regierung selbst, zwischen den europäischen Ländern, die eine Reihe von Fragen aufwerfen.

Die Elfenbeinküste steht vor einem großen Bürgerkrieg. Eine regionale Lösung ist nicht in Sicht. Ohne Eingreifen der alten Kolonialmacht Frankreich droht ein „Kongo-Szenario“.

Der vorherrschende Tenor in der Kommentierung der NePAD-Initiative der afrikanischen Staatschefs Bouteflika, Obasanjo, Mbeki und Wade. für eine neue Partnerschaft mit Afrika war die Betonung der Vermessenheit und der Irrealität, also eine Vorhersage des Scheiterns. Unser Autor tritt einer weit verbreiteten Skepsis entgegen und gibt Hinweise auf Potenziale – die eine Entwicklungspolitik allerdings auch erkennen muss.

Die Wechselbäder in der Entwicklungs(hilfe)politik sind ebenso Legende wie diejenigen in der internationalen Politik überhaupt. Nach der Skepsis über die Wirkungen von Entwicklungspolitik breitete sich zwischenzeitlich auch mal wieder Optimismus etwa in der Afrikapolitik aus. Neuerdings hat sich die Diskussion über die deutsche Afrikapolitik intensiviert. Angestoßen wurde sie auch von einem Memorandum, das seinerseits zu ernüchternden Schlussfolgerungen kommt. Unser Autor nimmt den Tenor des Memorandums – „Schwerpunktsetzung“ – zum Anlass für ein Plädoyer für die Kontinuität in der Entwicklungspolitik. Diese allerdings muss auf die Hilfe zur Selbsthilfe setzen – und auf die Institutionenförderung in den afrikanischen Staaten.

Auch wenn die Achse Deutschland-Frankreich im Ernstfall immer wieder funktioniert
und bei offiziellen Anlässen regelmäßig beschworen wird, gibt es auf der Arbeitsebene
in vielen politischen Teilbereichen seit Jahren eine erhebliche Mißstimmung. Dies gilt
insbesondere für die Afrikapolitik, wo man Mühe haben wird, einen deutschen
Beamten oder einen deutschen Politiker im Spektrum von links bis rechts zu finden,
der das Agieren unserer französischen Partner in der Region nicht weitgehend negativ
beurteilt.

Südlich von Nordafrika und nördlich der Südafrikanischen Republik gilt der größte Teil des Kontinents für die internationale Wirtschaft und Politik weitgehend ah abgeschrieben. Auf Seiten der Linken stand er ohnehin nie im Zentrum des Interesses. Auch grüne Politikerinnen und Politiker die sich mit dem allgemeinen Desinteresse nicht abfinden wollen, tun sich schwer. Wie könnte sich daran etwas ändern? Ein Anstoß.